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  1. Bundesparteitag
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S5: Grundsatzprogramm

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Veranstaltung:5. Bundesparteitag von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
Tagesordnungspunkt:TOP 11 Satzung und Ordnungen
Antragsteller*in:DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
Status:Eingereicht
Eingereicht:21.05.2019, 19:09

Antragstext

    Grundsatzprogramm

      von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG

        Beschlossen am 29. April 2017

          Geändert am 26. November 2017

            Geändert am 26. August 2018

              Präambel

                Vieles wird in unserer Gesellschaft neu gedacht: wie wir uns fortbewegen, wie
                wir arbeiten, wie wir konsumieren. Aber wir müssen auch Mitbestimmung neu
                denken. DEMOKRATIE IN BEWEGUNG ist Demokratie zum Mitmachen: ein runderneuertes
                System von Mitbestimmung und Transparenz in der Politik.

                  Viele Menschen haben ihr Vertrauen in die Parteien verloren: Politische
                  Entscheidungen sind schwer nachvollziehbar. Politiker*innen sichern vor allem
                  ihre eigene Macht. Vorsitzende fühlen sich nicht ihrer Basis verpflichtet.
                  Parteien räumen Lobbyist*innen von Konzernen, Banken und Vermögenden zu viel
                  Einfluss ein. Die reichsten zehn Prozent des Landes verfügen über 60 Prozent des
                  Vermögens. Ein Drittel der Bevölkerung hat gar kein Vermögen oder ist sogar
                  verschuldet. Reiche werden reicher, Arme ärmer und die Mitte ist verunsichert.

                    Den meisten Menschen scheint die Fantasie abhandengekommen zu sein, dass es auch
                    anders geht. Doch das tut es! Unsere neue, echt demokratische Struktur
                    garantiert, dass alle bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG mitbestimmen und entscheiden
                    können, was in den Parlamenten bindend umgesetzt werden soll.

                      Als Partei setzen wir uns für einen demokratischen Neuanfang, Mitbestimmung und
                      Transparenz in der Politik ein, damit wir alle gemeinsam eine gerechte,
                      vielfältige und zukunftsgewandte Gesellschaft gestalten können.

                        Wir treten ein für die Durchsetzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
                        in allen Bereichen unserer Gesellschaft, den Schutz von Minderheiten, den Schutz
                        von Natur und Umwelt, die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Kultur, die
                        soziale Verantwortung sowie die Bewahrung von Rechtsstaatlichkeit, Frieden und
                        Freiheit. DEMOKRATIE IN BEWEGUNG bekennt sich entschieden zur Gewaltenteilung,
                        zu einer unabhängigen Justiz und zur Pressefreiheit.

                          Wir verpflichten uns der Förderung von Gleichberechtigung sowohl in der
                          Gesellschaft als auch innerhalb von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG. Dazu treten wir
                          jeder Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Sexismus,
                          Behindertenfeindlichkeit und Ausgrenzung aufgrund der Geschlechtsidentität oder
                          sexuellen Orientierung entgegen.

                            Damit die Europäische Union eine starke Akteurin für Frieden und Gerechtigkeit
                            in Europa und der Welt sein kann, setzen wir uns für eine Demokratisierung ihrer
                            Institutionen ein. Maßgebend ist für uns das Prinzip der Subsidiarität:
                            Gestaltungsmöglichkeiten der lokalen und regionalen Ebenen müssen gesichert und
                            ausgebaut werden – eingebettet in einen starken und verbindlichen europäischen
                            Rahmen.

                              DEMOKRATIE IN BEWEGUNG ist eine offene Organisation für alle Menschen, die sich
                              ihren Werten und Zielen verpflichtet fühlen. Sie sind eingeladen, sich an der
                              Entwicklung des Programms zu beteiligen. Innerparteiliche Demokratie und
                              Mitbestimmung sind fest in der Struktur von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG verankert.
                              Die Unabhängigkeit von wirtschaftlichen Interessen wird gewährleistet, indem
                              alle Mitglieder dem Ethik-Kodex folgen.

                                Unsere Grundwerte

                                  Bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG eint uns das Streben nach ...

                                    ... Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz: Vom häufig vorherrschenden
                                    Eindruck „der Staat, das sind die da oben“ wollen wir zu einem Verständnis von
                                    „der Staat, das sind wir alle zusammen“ kommen. Dazu öffnen wir das politische
                                    System und begeistern möglichst viele und unterschiedliche Menschen dafür
                                    mitzumachen. Prozesse und Entscheidungen sollen für jedermann einsehbar und
                                    nachvollziehbar sein; den Einfluss von Lobbyist*innen werden wir sichtbar machen
                                    und deutlich einschränken.

                                      ... Gerechtigkeit in sozialen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen
                                      Fragen:
                                      Ein freies und selbstbestimmtes Leben für ALLE erreichen wir nur in
                                      einer solidarischen und gerechten Gemeinschaft. Ob arm oder reich: Jeder Mensch
                                      verdient die gleiche Chance auf gesellschaftliche Teilhabe und ein würdevolles,
                                      gesundes Leben ohne existenzielle Ängste. Die soziale Ungleichheit muss ins
                                      Zentrum der politischen Agenda. Und mit ihr die ökonomischen, ökologischen und
                                      kulturellen Ungerechtigkeiten. Sie verursachen die allermeisten Probleme unserer
                                      Zeit. Solange wir der Ungerechtigkeit nicht an die – ökonomische – Wurzel gehen,
                                      diskutieren wir nur über die Linderung der Symptome und die Schwächsten müssen
                                      als Sündenböcke dafür bezahlen.

                                        ... Weltoffenheit und Vielfalt: Wir verstehen uns als Gegenentwurf zu
                                        erstarkendem Nationalismus und Rechtspopulismus. Die Freiheit verschieden sein
                                        zu können ist ein kostbares demokratisches Gut. Daher ist eine vielfältige
                                        Gesellschaft für uns nicht nur selbstverständlicher Status quo, sondern
                                        unabdingbar für eine gute Zukunft. Auch als Partei fördern wir Vielfalt aktiv,
                                        durch Quoten und aktive Ansprache, um eine Repräsentanz aller
                                        Bevölkerungsgruppen zu gewährleisten. Anstatt Deutschland abzuschotten,
                                        engagieren wir uns für eine starke, demokratische EU und eine weltweit
                                        menschengerechte Migrations- und Entwicklungspolitik.

                                          ... Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit: Schuldenkrise, Digitalisierung
                                          aller Lebensbereiche, Klimawandel und weltweite Migrationsbewegungen: In den
                                          nächsten Jahren und Jahrzehnten kommen große Umbrüche und Herausforderungen auf
                                          uns zu. Gerade deshalb brauchen wir wieder Visionen in der Politik und müssen
                                          zukunftsgewandt und konstruktiv an neuen Ideen arbeiten; an nachhaltigen
                                          Lösungen, die unseren Planeten schützen und auch unseren Kindern und
                                          nachfolgenden Generationen ein Leben in Freiheit und Gerechtigkeit ermöglichen.

                                            Demokratie neu gestalten

                                              Wesentlicher Antrieb für uns ist die Überzeugung, dass Politik grundlegend
                                              anders gemacht werden muss, um heutigen und zukünftigen Herausforderungen
                                              wirksam zu begegnen und unsere Gesellschaft gerechter zu gestalten.

                                                Die Demokratie ist eine große Errungenschaft, die wir verteidigen, aber auch
                                                stetig weiterentwickeln müssen. Das 21. Jahrhundert braucht einen demokratischen
                                                Neuanfang.

                                                  Dazu gehört eine aktive Gesellschaft, in der Menschen sich einbringen, gehört
                                                  werden und Einfluss nehmen können. Wir arbeiten daran, die Kluft zwischen dem
                                                  geschlossenen politischen System und weiten Teilen der Gesellschaft zu
                                                  schließen.

                                                    Auf politischer Ebene wurde und wird die Demokratie durch Parteien und
                                                    Wirtschaftsakteur*innen stetig weiter ausgehöhlt. Insbesondere in zwei Bereichen
                                                    wollen wir sie deshalb wiederbeleben: Mitbestimmung und Transparenz.

                                                      Mitbestimmung

                                                        Politik ist zur Sache der wenigen geworden, die sich persönliche Vorteile von
                                                        ihr versprechen. Unser aktuelles System führt dazu, dass sich ein Großteil der
                                                        Menschen ohnmächtig fühlt, nicht wählt, geschweige denn aktiv mitwirkt.

                                                          Die Parteien werden ihrer gesetzlichen Aufgabe nicht ausreichend gerecht, die
                                                          aktive Teilnahme der Bürger*innen am politischen Leben zu fördern und für eine
                                                          ständige, lebendige Verbindung zwischen Gesellschaft und Staatsorganen zu
                                                          sorgen.

                                                            Politische Ideen und Entscheidungen sind nie alternativlos, wie gerne und oft
                                                            behauptet wird. Deshalb präsentieren wir als Partei nicht auf jede Frage eine
                                                            einseitige Antwort und für jedes gesellschaftliche Problem eine vorgefertigte
                                                            Lösung, sondern bemühen uns darum, die richtigen Fragen zu stellen, und laden
                                                            alle Interessierten dazu ein, gemeinsam mit uns Antworten und Lösungen zu
                                                            finden.

                                                              Unsere Vision ist eine echte Gesellschaft der Bürger*innen, in der es
                                                              vielfältige Möglichkeiten der politischen Teilhabe und Mitbestimmung gibt.

                                                                Wir stellen neue, zukunftsrelevante Fragen, um sie in einem offenen Prozess mit
                                                                Wissenschaftler*innen, Fachleuten, Organisationen und allen interessierten
                                                                Bürger*innen zu diskutieren und zeitgemäße Antworten zu finden.

                                                                  Im Mittelpunkt steht dabei unser Initiativprinzip. Dieses ermöglicht es auch
                                                                  Nichtmitgliedern (wir nennen sie Beweger*innen), Ideen einzubringen und ihre
                                                                  politischen Forderungen zur Diskussion und Abstimmung zu stellen. Einzige
                                                                  Bedingung: Die Forderung muss sich im Rahmen unserer vier Grundwerte bewegen.

                                                                    Wird die jeweilige Forderung von einer Mindestanzahl an Beweger*innen und
                                                                    Parteimitgliedern unterstützt, wird darüber unter allen demokratisch abgestimmt.
                                                                    Sollte der jeweilige Vorschlag bei dieser Abstimmung angenommen werden, so ist
                                                                    der Parteitag aufgefordert, ihn zu beschließen. Damit wird die Forderung Teil
                                                                    unseres Programms und Auftrag für unsere Abgeordneten in den Parlamenten. Wir
                                                                    senken somit die Schwelle, direkt bei uns inhaltlich mitzuarbeiten, und glauben
                                                                    fest daran, dass es für jedes Problem eine Lösung gibt. Das Initiativprinzip
                                                                    hilft uns, diese Lösung zu finden.

                                                                      Transparenz

                                                                        Das politische System ist verschlossen und intransparent. Politische
                                                                        Entscheidungen sind oft nur schwer oder gar nicht nachvollziehbar: weil
                                                                        Lobbyist*innen Einfluss nehmen auf Gesetze; weil Abgeordnete sich der
                                                                        Parteiführung anstatt der Basis verpflichtet fühlen; weil zu viele
                                                                        Politiker*innen undurchsichtig und nach eigenen Interessen handeln; weil
                                                                        wesentliche Entscheidungen in Hinterzimmern getroffen werden.

                                                                          Politik und Parteien müssen transparenter werden. Wir fangen bei uns selbst an:
                                                                          Alle Mitglieder unserer Partei müssen unseren Ethik-Kodex unterschreiben. Dieser
                                                                          umfasst unter anderem Verpflichtungen für Mandats- und Amtsträger*innen wie die
                                                                          vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften, den Verzicht auf bezahlte
                                                                          Nebentätigkeiten, die Veröffentlichung sämtlicher Dienstreisen und Termine mit
                                                                          Lobbyist*innen sowie eine dreijährige Karenzzeit nach der Amts-/Mandatsausübung,
                                                                          in der keine Lobbytätigkeit ausgeübt werden darf.

                                                                            Der Ethik-Kodex schreibt zudem eine zeitliche Befristung von Mandaten auf zwei
                                                                            Legislaturperioden vor. In Ausnahmefällen kann die Zeit auf maximal drei
                                                                            Legislaturperioden verlängert werden.

                                                                              Langfristig wollen wir erreichen, dass aus der Selbstverpflichtung auf den
                                                                              Ethik-Kodex verpflichtende Regelungen und Gesetze werden, die für alle Parteien
                                                                              und Fraktionen in Deutschland und im Europäischen Parlament gelten.

                                                                                Damit die Gesetzgebung allgemein transparenter wird, setzen wir uns für einen
                                                                                „legislativen Fußabdruck“ ein, der es interessierten Bürger*innen ermöglicht, im
                                                                                Detail nachzuvollziehen, wie ein Gesetz zustande gekommen ist und wer zu welchem
                                                                                Zeitpunkt auf den genauen Wortlaut Einfluss genommen hat.

                                                                                  Außerdem setzen wir uns für ein verbindliches Lobbyregister ein, in das sich
                                                                                  alle Lobbyist*innen inklusive ihrer Auftraggeber*innen und Budgets eintragen
                                                                                  müssen.

                                                                                    Um eine versteckte Einflussnahme durch Unternehmen zu vermeiden, nehmen wir
                                                                                    Geldspenden nur von natürlichen Personen an.

                                                                                      Partei neu denken

                                                                                        Wir leben in einer Zeit, in der Veränderung immer schneller passiert.
                                                                                        Planungszeiträume von mehreren Jahren und Parteiprogramme, an denen über
                                                                                        Jahrzehnte festgehalten wird, sind nicht mehr zeitgemäß. In einer lernenden
                                                                                        Organisation muss jederzeit eine Veränderung oder ein Strategiewechsel möglich
                                                                                        sein. Das gilt in der Politik genauso wie in der Wirtschaft.

                                                                                          Das Engagement in einer Partei ist derzeit für sehr viele Menschen nicht
                                                                                          attraktiv. Durch eine offene und transparente Kultur, neue Formen der
                                                                                          Partizipation und Entscheidungsfindung und einen ergebnisorientierten
                                                                                          politischen Prozess wollen wir es schaffen, ganz unterschiedliche Menschen für
                                                                                          die Parteiarbeit zu begeistern: Kreative und Querdenker*innen, Menschen
                                                                                          verschiedener sozialer Herkunft, Menschen ohne Wahlrecht und viele mehr. Auch
                                                                                          Nicht-Mitglieder und Mitglieder anderer Parteien sollen sich ohne Hürden
                                                                                          beteiligen können.

                                                                                            Die vorherrschende Kommunikationskultur in der Politik ist uns ein Dorn im Auge:
                                                                                            Statt der Herabwürdigung alternativer Sichtweisen setzen wir auf die Prinzipien
                                                                                            wertschätzender, gewaltfreier und inklusiver Kommunikation.

                                                                                              Die Komplexität unserer Gesellschaft und der Herausforderungen in unserem
                                                                                              Zusammenleben ist groß. Umso wichtiger ist es uns, einzelne Themen und Probleme
                                                                                              nicht losgelöst zu betrachten, sondern stets im Kontext der relevanten Systeme
                                                                                              und ihrer gegenseitigen Wechselwirkungen.

                                                                                                Fachleute aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft spielen in der Politik eine
                                                                                                viel zu geringe Rolle, oft sind sie nur schmückendes Beiwerk in Form von
                                                                                                Expert*innengremien – ihr Einfluss auf Entscheidungen bleibt gering. Wir binden
                                                                                                Wissenschaftler*innen, Nichtregierungsorganisationen und andere Expert*innen in
                                                                                                die Gestaltung unserer Positionen, den Entscheidungsprozess und die Umsetzung
                                                                                                von Entscheidungen aktiv ein. Dabei achten wir darauf, dass nicht die
                                                                                                Interessenvertreter*innen mit den größten personellen und finanziellen
                                                                                                Ressourcen automatisch den größten Einfluss nehmen.

                                                                                                  So wie viele Unternehmen ihre Organisation einer radikalen Transformation
                                                                                                  unterziehen, um mit der Zeit zu gehen, brauchen auch Parteien neue
                                                                                                  Organisationsformen. Flache Hierarchien, moderne Führungsqualitäten, ein klares
                                                                                                  Rollenverständnis und transparente Kommunikation: Dank neuer Methoden entsteht
                                                                                                  eine erfolgreiche Organisation, in der das gemeinsame Ziel den Vorrang vor
                                                                                                  Machtkämpfen und dem Ego einzelner Akteur*innen hat.

                                                                                                    Unsere Demokratie braucht Bewegung!

                                                                                                      Wir wollen unsere Stimme nicht nur erheben, sondern sie nutzen. Nicht nur einmal
                                                                                                      alle vier Jahre an der Wahlurne. Sondern täglich. Wir wollen die Menschen
                                                                                                      ermutigen und befähigen, solidarisch zu sein und sich für das Gemeinwohl
                                                                                                      einzusetzen, um so eine gerechtere Gesellschaft zu erwirken. Wir sind nicht
                                                                                                      gegen die bestehenden Parteien, sondern gegen ihren Mangel an Mitbestimmung. Wir
                                                                                                      sehen uns nicht nur als Protestbewegung – sondern als konstruktiven Motor. Mit
                                                                                                      unserem demokratischen und lebendigen Mitbestimmungsmodell werden wir auch
                                                                                                      andere in Bewegung bringen.

                                                                                                      Änderungsanträge

                                                                                                      keine

                                                                                                      Kommentare

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                                                                                                      • PDF-Version
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